Haushaltsrede 2020 der SPD Heimbach

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger, 

unsere stellvertretende Fraktionssitzende, Ulla von Gagern, hielt am 26.06.2020 die Haushaltsrede für die SPD Heimbach. 

Nachdem die SPD in den vergangenen Jahren mehrfach den Haushalt und die damit verbundenen Steuererhöhungen ablehnen musste, gab es für den nun vorgestellten Haushalt unsere Zustimmung.  

Die Haushaltsrede der SPD Heimbach finden Sie hier

 

 

 

 

Wie entsteht ein Wahlprogramm?

Natürlich nicht ohne die Bürgerinnen und Bürger! 

Unsere monatliche stattfindende Bürgersprechstunde und die öffentlichen SPD-Sitzungen, an denen immer wieder interessierte Bürgerinnen und Bürger teilgenommen haben, waren in den letzten Jahren stets ein gutes Stimmungsbarometer. 

Für die Erstellung unseres Wahlprogramms war es uns aber wichtig, möglichst viele Meinungen aufzunehmen.

Denn niemand ist so schlau wie Alle zusammen!

Aus diesem Grund haben wir bereits Anfang 2020 alle Haushalte im Stadtgebiet mit einem Fragebogen angeschrieben. Über die große Resonanz haben wir uns sehr gefreut und waren überwältig von den vielen Ideen die Sie uns zugesendet haben. Teilweise auf dem Freifeld, als E-Mail oder gar langen Brief. 

Das Auswerten, Zusammenfügen, Digitalisieren und Bewerten aller Vorschläge nahm mehrere Tage in Anspruch - war aber während dem Corona-Lookdown eine willkommene Abwechselung. 

Anschließend ging es in die Diskussionsrunden mit Mitgliedern und Vorstand. Viele Vorschläge, die mit den Umfragebögen eingesandt wurden, fanden große Zustimmung und wurden in unserem Programm aufgenommen.

Deshalb ist das Wahlprogramm der SPD Heimbach auch nicht irgendein Programm, dass von einem teuren Werbeunternehmen angefertigt wurde, sondern ein echtes Bürgerprogramm! 

In den nächsten Tagen werden Sie dieses in unserer Rubrik "Kommunalwahl 2020" finden. 

 

Mit Mundschutz und auf Abstand

  • SPD wählt Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 

 

 

Eigentlich sollten die Nominierung schon längst stattgefunden haben, doch aufgrund der Coronakrise war dies nicht so ohne weiteres möglich. Aufgrund der neuen Erlasslage und unter Beachtung strenger Hygienevorschriften, die vorher mit dem Gesundheitsamt abgestimmt wurden, konnte heute die Konferenz nachgeholt werden.

 

Mit Mundschutz und in großem Abstand wählten die Heimbacher Genossinnen und Genossen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl.

 

 

Markus Szech und Matthias Dürbaum freuten sich nach der Versammlung über ihr Team

 

„Wir haben ein tolles Team zusammengestellt“, freut sich der Heimbacher Vorsitzende Markus Szech. „Vom Abiturienten, über die junge Mutter und den jungen Familienvater, bis hin zur erfahrenen stellvertretenden Bürgermeisterin sind alle Altersgruppen vertreten.“

Schon bei der letzten Kommunalwahl zeichnete sich ein Generationenwechsel ab, so verwundert es nicht, dass das Durchschnittsalter der SPD-Kandidaten bei 42 Jahren liegt.

„Besonders wichtig war uns aber, dass wir auch weiterhin erfahrene Stadtratsmitglieder auf unserer Liste haben“, betont Markus Szech.

Als Spitzenkandidat wird der 32-Jährige Faktionsvorsitzende, Matthias Dürbaum aus Hergarten ins Rennen geschickt, der sich, wenn es nötig war, in der letzten Legislaturperiode auch gegen die Mehrheit im Stadtrat stemmte.

So lehnte die SPD mehrfach den Haushalt und die ständigen Steuererhöhungen ab und setzte sich für eine alternative Nutzung des Haus des Gastes ein, anstatt dieses vorschnell zu verkaufen. Auch eine weitreichendere Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern, sowie mehr Transparenz bei den Entscheidungen des Stadtrats waren Themen die der SPD wichtig waren.

„Kommunalpolitik ist für die Menschen vor Ort und funktioniert nicht von Oben herab“, sagt Matthias Dürbaum. „Deshalb wollen wir vor allem die Leute einbinden, die von den Entscheidungen betroffen sind.“

Es wundert deshalb nicht, dass die SPD zur Erstellung ihres Wahlprogramms Anfang des Jahres alle Bürgerinnen und Bürger mit Fragebögen angeschrieben hat und die Auswertungen in die Workshops einfließen lässt.     

 

Kandidatenliste

Listen-

Platz

Name, Vorname

Beruf

Wahlkreis

1

Dürbaum, Matthias

 

Industriemeister

Hergarten Nord

2

Freifrau von Gagern, Ursula

Pflegedirektorin in Rente

Vlatten Süd

3

Cremer, Edith

 

Rentnerin

Hasenfeld Nord

4

Umlauf, Thomas

 

Spezialist Personal-Services

Heimbach West

5

Dhingra, Linus

 

Schüler

Heimbach Ost

6

Bruhm, Natalie

 

Kaufmännische Angestellte

Hasenfeld Süd

7

Szech, Daniela Inge

Versicherungsfachrau

 

Hasenfeld Mitte

8

Kaufmann, Katrin

 

Gastronomin / Ethnologin

Hergarten Süd - Düttling

9

Szech, Markus

 

Polizeibeamter / Diplom Verwaltungswirt

Blens - Hausen

10

Gärtner, Lukas Benjamin

 

Student

Vlatten Nord

 

Junges Team für frischen Wind in der Kommunalpolitik

 

Die SPD tritt bewusst mit einem jungen Team und vielen neuen Gesichtern bei der Kommunalwahl in Heimbach an. Untersützung erhält sie dabei von vielen erfahrenen Genossinnen und Genossen, die den neuen Kandidatinnen und Kandidaten den Vortritt gelassen haben. 

"Dieses Team bringt frischen Wind, neue Ideen für alternative Konzepte und eine Menge Engagement, nicht nur für die Kernstadt, sondern auch für die Dörfer mit", erläutert der Heimbacher SPD Vorsitzende, Markus Szech. "Als gute Zuhörer möchten wir die Bürgerinnen und Bürger bei Entscheidungen mehr zu Wort kommen lassen und setzen uns für mehr Bürgerbeteiligung ein. Denn niemand ist so klug wie alle zusammen."

Schon in der vergangen Amtszeit hatte sich die SPD gegen den Verkauf des Haus des Gastes gestemmt und mehrfach den Haushalt und die ständigen Steuererhöhungen abgelehnt, die von anderen stets durch den Stadtrat durchgewunken wurden.

Diese Entscheidungen sind eine gute Arbeitsgrundlage für das SPD-Team 2020. 

 

 

Soforthilfen für Vereine!

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger, 
 
viele Menschen erleben aktuell erhebliche finanzielle Einschnitte durch die Corona-Krise. Für Unternehmen gibt es bereits umfangreiche Hilfsangebote. Nun sind die Soforthilfen auch auf Vereine ausgeweitet worden. Dies ist gerade für eine Stadt wie Heimbach wichtig, da die Vereine hier zahlreiche Aufgaben übernehmen und ein Leben ohne Vereine überhaupt nicht vorstellbar wäre. 
Wir haben für Sie nachfolgend die wichtigsten Informationen zusammengestellt. 
 
Bleiben Sie gesund!
 
Herzlichst Ihr 
Markus Szech
 
 
Sportvereine
 
 Hilfen für Sportvereine in Höhe von zehn Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm. 
 
 Ziel: drohende Zahlungsunfähigkeit von Sportvereinen abzuwenden, die durch die Corona- Pandemie in Not geraten sind.
 
 Nothilfe von zehn Millionen Euro:
- Notleidende Sportvereine können die Hilfe ab dem 15. April 2020 über das Förderportal des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen (www.lsb.nrw) online beantragen. Antragsberechtigt sind Vereine, die über die Sportbünde oder Sportfachverbände dem Landessportbund angeschlossen sind.
 
 Stärkung der Übungsarbeit in den Sportvereinen mit drei Millionen Euro:
- Zur Stärkung der Arbeit der Übungsleiterinnen und Übungsleiter in den Sportvereinen werden aus Mitteln des Haushaltes 2020 zusätzlich drei Millionen Euro zur Verfügung gestellt. 
 
 Ausbau der digitalen Aus-, Fort- und Weiterbildung mit 60.000 Euro:
- Insgesamt 60.000 Euro werden bereitgestellt, um notwendige Lizenzen für entsprechende Video-Konferenztools in den Sportbünden zu erwerben und den Aufbau von Qualifizierungen per Video zu fördern. Mit diesen Angeboten der Qualifizierung per Video wird eine Lizenzverlängerung für Übungsleiterinnen und Übungsleiter in Ergänzung zu den Präsenzschulungen möglich.
 
 
Andere Vereine
 
 Soforthilfe in NRW 
- ausschließlich über https://soforthilfe-corona.nrw.de
- zwischen 9.000 und 25.000 Euro Soforthilfe
- Den Antrag stellen dürfen auch gemeinnützige Unternehmen, die unternehmerisch tätig sind. Dies umfasst auch entsprechende Vereine, wenn sie sich zwar wirtschaftlich betätigen, aber eine gemeinnützige Tätigkeit im Vordergrund steht (BGH, Beschl. V. 16.5.2017, Az. II ZB /716). 
- Voraussetzung für Beantragung durch Vereine: Bei Vereinen müssen jedoch mehr als die Hälfte der Einnahmen aus erzielten Umsätzen bestanden haben, die durch die Corona-Krise beeinträchtigt wurden (siehe allgemeine Kriterien für die wesentliche Beeinträchtigung im Antragsformular). Ein Verein, der überwiegend von Beiträgen, kommunalen Zuschüssen oder Sponsoring lebt und wenig gewerblich am Markt mit seinen Dienstleistungen tätig ist, kann keinen Antrag stellen, weil er nicht unternehmerisch tätig ist.
- Voraussetzung für Soforthilfe: erhebliche Finanzierungsengpässe und wirtschaftliche Schwierigkeiten in Folge von Corona. Dies wird angenommen, wenn: 
1. Mehr als die Hälfte der Aufträge aus der Zeit vor dem 1. März durch die CoronaKrise weggefallen sind (d.h. sich das Volumen des Auftragsbestandes mehr als halbiert hat).
2. Oder die Umsätze gegenüber dem Vorjahresmonat mehr als halbiert sind (Wird der Antrag im April 2020 gestellt, ist der Vergleichsmonat April 2019. Kann der Vorjahresmonat nicht herangezogen werden (z.B. bei Gründungen), gilt der Vormonat). 
3. Oder die Möglichkeiten den Umsatz zu erzielen durch eine behördliche Auflage im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie massiv eingeschränkt wurden.
4. Oder die vorhandenen Mittel nicht ausreichen, um die kurzfristigen Verbindlichkeiten des Unternehmens (bspw. Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten) zu zahlen (= Finanzierungsengpass) 
 
 Der Antragsteller muss versichern, dass der Finanzierungsengpass nicht bereits vor dem 1. März bestanden hat. Der Antragsteller muss zusätzlich erklären, dass es sich bei dem Unternehmen zum Stichtag 31. Dezember 2019 nicht um ein "Unternehmen in Schwierigkeiten" handelte. Weitere Informationen dazu: https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020
 
 Ggf. Steuerstundung
- zinslose Stundung der Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer
- Herabsetzung von Steuervorauszahlungen 
 
 
 
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